Bonus-Abreden / Bonus-Klauseln

Vertragsschluss

Für die Einführung, Änderung oder Aufhebung der Bonusvereinbarung gelten die allgemeinen Regeln des Schweizerischen Obligationenrechts für Angebot und Annahme von OR 6.

Form der Abrede

  • durch ausdrückliche Vereinbarung (schriftlich oder, weniger empfehlenswert, mündlich)
  • durch konkludentes Verhalten
  • durch Stillschweigen

» Muster: Bonus-Klauseln

Konkludente Bonus-Anspruchsbegründung

  • ununterbrochene und vorbehaltslose Zahlung während dreier Jahre (vgl. BGE 131 III 615, Erw. 5.2, und BGE 129 III 276, Erw. 2)
  • auch die wechselnde Bonus-Höhe vermag die Anspruchsbegründung nicht zu verhindern
  • Verhinderung der konkludenten Anspruchsbegründung
    • Erfordernis des unmissverständlichen Freiwilligkeitshinweises des Arbeitgebers bei Mitteilung und Auszahlung!

Annahme Änderung durch konkludentes Verhalten

  • zB durch Annahme der gekürzten Bonus-Vergütung
  • Akzept-Faustregel: 3 x widerspruchslose Entgegennahme des gekürzten Bonus

Annahme Änderung durch Stillschweigen

  • zB Zustimmungsannahme, wenn Bonus-Änderung nur Vorteile für den Arbeitnehmer bringt
  • Massgeblichkeit der Sachverhaltsvoraussetzungen im individuell konkreten Einzelfalls
  • Vgl. BGE 4A_216/2013 vom 29.07.2013
    • (keine stillschweigende Zustimmung zu Änderung des Bonusreglements, wenn er sonst immer persönlich über den Bonus informiert wurde und nun eine generelle Mitteilung an die bonusberechtigten Personen erfolgte)
  • Vgl. BGE4A_131/2015 vom 14.08.2015
    • (stillschweigende Zustimmung bei ausführlicher Mitteilung der Bonusplanänderung und Oppositionslosigkeit trotz unschwer erkennbarer Änderung der Entschädigungskomponenten aus der Bonusmitteilung Ende des Folgejahres)

Bonusänderung durch Änderungskündigung

Bereits entstandene Bonus-Ansprüche

  • keine stillschweigende oder konkludente Verzichtsannahme für bereits angefallene Boni-Ansprüche
  • Verjährung (» Bonus-Verjährung)

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